[Vice] Österreichs Ex-und-wahrscheinlich-bald-wieder-Kanzler agiert trotz zahlreicher Affären im Messias-Modus.
[Erstveröffentlichung: Vice, 24.09.2019] Als Sebastian Kurz ans Mikrofon tritt, sind die Funktionäre nicht mehr zu halten. Jubel brandet auf, spitze Schreie, Handys werden gezückt, der Moment muss festgehalten werden. So außer sich scheinen manche Anwesende, als würden sie nun wirklich „Sebastian persönlich spüren“, wie der Moderator ihnen das zuvor versprochen hatte. Atmen, bitte weiteratmen, möchte man ihnen zurufen.
Konversationsfetzen weisen die Frauen und Männer im Publikum als echte Groupies aus. „Fährst du auch mit nach Tulln?“ – „Warst du in Korneuburg dabei?“ – „Ich habe ihn ja seit dem Misstrauensantrag nicht mehr live gesehen.“ Einige stellen sich sogar beim Vater von Kurz an, der am Rand der Menge steht. Sie wollen ein Selfie mit dem Erzeuger des Erlösers. „Herwig und die Auftakter“ (ernsthaft!) sorgen inzwischen für die Musik: „I’m your Venus, I’m your fire at your desire.“
Als Kurz zu sprechen beginnt, klingt das klassisch routiniert. Ein paar freundliche Worte hier, ein paar Witzchen dar. Er freut sich, „dass heute so viele da sind, dass wir so eine große Gemeinschaft, so eine große Bewegung sind“. Im Publikum sind wenige hundert Personen.
FOTO: MICHAEL BONVALOT
Kurz lobt sich dann zunächst selbst. Er hätte etwa seine Abwahl als Bundeskanzler „sehr würdevoll ertragen“. Meint er. Die politische Konkurrenz sagt, er würde sich permanent selbst zum Opfer stilisieren. Die Abwahl jedenfalls, sie wäre eine große Umstellung für ihn gewesen – er hätte etwa auf einmal „sehr viel Tagesfreizeit“ gehabt.
Er, Kurz, würde ja gleich ums Eck wohnen und immer noch darauf angesprochen, was er als Bundeskanzler alles tun solle. Diesmal – immerhin sind wir in Wien – also der Hinweis darauf, dass Kurz aus Wien stamme. Ob Wien oder doch das Waldviertel, es hängt offenbar am jeweiligen Wahlkampf, wie dieser viral gegangene Tweet zeigt.
Haben sie immer richtig gelegen? Konnten Sie die Wahrheit von der Lüge unterscheiden? Manchmal passieren aber auch Dinge, denen die Begriffe "Wahr" und "Gelogen" nicht gerecht werden. Sie sind für uns Menschen einfach unvorstellbar. #wahl19 #nrw19 pic.twitter.com/AphzznQEBw
— paolos 🇪🇺 (@paolo_picasso_) September 18, 2019
Nach wenigen Minuten ist alles vorbei. Von den einleitenden Worten des Moderators über die Vorredner bis zum Abgang von Kurz hat die gesamte Inszenierung gerade einmal rund eine halbe Stunde gedauert. Hier geht es um Medienbilder, nicht um Inhalte. Substanz? Fehlanzeige.
Dieser Auftritt findet am 6. September statt. Es ist der offizielle Wahlkampfauftakt der ÖVP für die Nationalratswahl am 29. September 2019. Die Wahl wurde bekanntlich nötig, nachdem Kurz durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden war. Die Vorgeschichte ist bekannt: Ibiza, Oligarchen-Nichte, politische Gefälligkeiten. Regierungspartner FPÖ in Erklärungsnöten. Dann war die Regierung weg. Zack Zack Zack.
Kurz selbst wurde anschließend noch durch die „Schredder-Affäre“ weiter beschädigt, nachdem einer seiner Mitarbeiter kreativ Daten vernichten ließ. Eigentlich ziemlich viele Affären, um weiter im Messias-Modus zu agieren. Trotzdem tut Kurz genau das – und er führt in den Umfragen.
FOTO: MICHAEL BONVALOT
Der Wahlkampfauftakt findet in der noblen Parteiakademie der ÖVP in Wien-Meidling statt. Diese Umgebung passt zur Partei. Ein riesiger privater Park, im Zentrum ein nobles Schlösschen, daneben viel Fachwerk und ländliche Pseudo-Idylle. Direkt nebenan das Schloss Schönbrunn, der Hunderte Jahre alte Sitz der Habsburger-Monarchie.
Was besonders auffällt: Alles hier ist durchinszeniert, durchchoreografiert. Überall Kurz, überall der neue Farbton Türkis. Die ÖVP und ihre Parteifarbe Schwarz sind verschwunden.
Vorbereitete Schilder werden in Fernsehkameras gehalten. Die Schilder sind teils handgemalt, sollen offenbar authentisch wirken. Doch es fällt auf, dass sich die Schildträgerinnen oft an strategischen Plätzen positionieren – etwa direkt hinter den Kameraplätzen für die Journalisten.
Im richtigen Moment werden die Botschaften dann in die Kamera gehalten. Wer genauer hinsieht und hinhört, erkennt die Inszenierung.
Zwei Offizielle laufen herum, einer von ihnen hat eines der handgemalten Schilder in der Hand. Der andere beschreibt ihm genau, wo er sich platzieren soll: „Es soll ein türkiser Farbtext in diesem Bild sein.“
Jugendliche in türkisen Shirts halten die Buchstaben K-U-R-Z hoch, andere verteilen türkise Papiersackerl, am türkisen Tourbus steht „Für Österreich. Kurz 2019“. Für welche Partei Kurz antritt? Offenbar unerheblich. Kurz ist die ÖVP.
Die gesamte Außendarstellung der Partei ist auf Kurz ausgerichtet. Er ist der Erlöser der ÖVP, sie soll ihm zu Füßen liegen. Die Funktionärinnen sollen nicht einfach nur Anhänger von Kurz sein – sondern seine „‚Jünger‘, die ihn als Person supporten“. Diese Formulierung findet sich wörtlich in einem Papier der Fraktion um Sebastian Kurz, wo der künftige Kanzler und seine Mitarbeiterinnen – mutmaßlich ab 2016 – ihre Strategie für die Übernahme der ÖVP entwarfen. Das Wochenmagazin Falter hat dieses und andere geleakte Dokumente der Kurz-Fraktion 2017 unter dem Titel „Projekt Ballhausplatz“ veröffentlicht.
Die Kurz-Bio ist in einem Verlag mit rechter Schlagseite erschienen
Auf aktuellen Wahlplakaten heißt es nun nur noch: „Wer Kurz will, muss Kurz wählen.“ Der Alt-Kanzler schaut dabei mit fast alienmäßig photogeshoppten Augen glasig in die Ferne.
Teils führt der Personenkult um den Ex-Kanzler zu schlichtweg skurrilen Momenten. Etwa als der rechts eingestellte Prediger Ben Fitzgerald bei einer Veranstaltung in der Wiener Stadthalle im Juni die Anwesenden auffordert, für den auf der Bühne stehenden Kurz zu beten. Tausende Christen und Christinnen strecken die Hände in die Höhe, als Fitzgerald vorbetet: „Gott, wir danken Dir so sehr für diesen Mann, für die Weisheit, die Du ihm gegeben hast.“
Ein Grund für den Erfolg des Pseudo-Propheten Kurz ist die Schwäche der ÖVP, die er sich einverleibt hat. Vor 1938 war sie noch die mächtige austrofaschistische Einheitspartei.
Nach dem Zweiten Weltkrieg stellte die ÖVP bis 1970 immer den Kanzler, erreichte lange stabil mehr als 40 Prozent der Stimmen. Bei der Nationalratswahl 2013 waren es hingegen gerade einmal magere 24 Prozent. Erst mit Kurz ging es wieder bergauf.
Bevor er den Vorsitz übernahm, stellte Kurz zahlreiche Forderungen: Er tritt mit einer eigenen Wahlliste an, die von der ÖVP unterstützt wird. Er erstellt allein den Bundeswahl-Vorschlag und hat ein Vetorecht bei allen Landeslisten. Er kann ohne Beschluss des Parteivorstands das Regierungsteam zusammenstellen. Er hat freie Hand für die Koalitionsverhandlungen und schließlich: Kurz allein „obliegt die inhaltliche Führung der Partei“.
Damit hat Kurz nicht zuletzt eine gesamte Kaste von Personen im ÖVP-Universum geschaffen, deren Karrieren von ihm abhängig sind. Sie müssen ihm zujubeln, sonst werden sie untergehen.
FOTO: MICHAEL BONVALOT
Die Übernahme der ÖVP durch Sebastian Kurz und seinen Kreis war dabei generalstabsmäßig geplant, wie das „Projekt Ballhausplatz“ zeigt. Besonders aufschlussreich ist, welche politische Ausrichtung die Kurz-Fraktion bereits damals vornehmen wollte. So heißt es im Papier „Grundlinien Wahlprogramm“, die Politik der ÖVP solle künftig lauten: „FPÖ-Themen, aber mit Zukunftsfokus“.
Die aktuelle Themensetzung jedenfalls folgt genau dem FPÖ-Themen-Drehbuch. Beim Wahlkampfauftakt der ÖVP etwa ist Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel einer der Vorredner von Kurz. Die großen politischen Fragen unserer Zeit? Die Klimakrise? Fehlanzeige! Laut Blümel „Mindestsicherung und politischer Islam“.
Also einerseits die soziale Absicherung für die ärmsten Schichten der Gesellschaft, die ÖVP und FPÖ ohnehin erst im Frühjahr dramatisch gekürzt haben. Und andererseits die ewige Islam-Leier. Auch im Wahlkampf plakatiert die ÖVP: „Weil Migration konsequentes Handeln braucht“. Am Wiener Gürtel, einer Hauptverkehrsstraße der Bundeshauptstadt, hat jemand dazu geschrieben: „Mehr Tote im Mittelmeer“.
Warum die ÖVP auf solche Themen setzt? Offensichtlich schlichte Machtpolitik. Als im Dezember 2016 der grüne Alexander Van der Bellen nach einer unendlichen Geschichte österreichischer Bundespräsident wurde, wurden die Ergebnisse in der ÖVP sehr genau analysiert.
Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer – inzwischen Parteichef der FPÖ – hatte fast 50 Prozent der Stimmen bekommen. Es war das bei Weitem beste Ergebnis für eine extrem rechte Partei in Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg. Falls es der ÖVP gelingen würde, einen großen Teil dieser Stimmen hinter sich zu versammeln – und gleichzeitig jene ÖVP-WählerInnen zu halten, die Van der Bellen gewählt hatten –, wäre eine substantielle rechte Mehrheit mit der ÖVP an der Spitze möglich.
Die Folge: Die ÖVP vollzog mit Kurz an der Spitze einen strategischen Ruck nach Rechts. Kurz wurde als Strache 2.0 positioniert. Ein neuer Führer, ebenfalls stramm rechts, aber etwas frischer, ohne den miefigen Stallgeruch der Burschenschaften und ohne diese permanenten Neonazi-Skandale, die als Einzelfälle verharmlost werden. Kurz gesagt: Rechts 2019 statt Rechts 1939.
Deshalb wollen FPÖ-WählerInnen Strache und Schwarz-Blau zurück
Genau seinen Mann hat offenbar Prediger Fitzgerald in Sebastian Kurz gefunden. Wenn der nicht gerade in der Stadthalle für Sebastian Kurz betet, behauptet er unter anderem, dass Muslime die Strategie hätten, Europa „anderen Religionen wegzunehmen“. Das sind die klassischen Sprüche der extremen Rechten. Er, Fitzgerald, wolle dagegen „das Schwert in die Schlacht“ führen. So spricht der Mann, der Gebete für Sebastian Kurz organisiert.
Kann die Strategie aufgehen? Ja, solange geflüchtete Menschen als Sündenböcke im Mittelpunkt des politischen Geschehens stehen. Doch wenn die Klimakrise und die vielen ungelösten sozialen Probleme verstärkt in den Fokus rücken, könnten Kurz und die Wirtschaftspartei ÖVP sehr schnell ein echtes Problem bekommen. Vermutlich werden dann auch Gebete nicht mehr helfen.
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